Verband / Vorstand / Corona

13.06.2021 Verweis vom Verband auf die jeweiligen Vorschriften der Ordnungsämter:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

für alle Treffen im privaten Bereich gelten derzeit die Bestimmungen maximal drei Haushalte mit insgesamt nicht mehr als 10 Personen. 

Dabei zählen geimpfte und genesene Personen nicht mit.

 

Mit freundlichen Grüßen

Martina Maas

 

Stadt Filderstadt

Ordnungsamt

Rosenstraße 16

70794 Filderstadt

6.11.2020 Verbands-Informationen

Corona, der zweite Lockdown ist da

1. Neue Personenzahlobergrenzen
 
Von Montag, den 02. bis Montag, den 30. November wurde mit der aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 02. November ein zweiter, „abgeschwächter“ Lockdown mit allerdings erheblichen Einschränkungen im öffentlichen wie auch privaten Bereich in Kraft gesetzt:
 
Ansammlungen [im öffentlichen Raum] und private Veranstaltungen [in der Wohnung] sind …
nur gestattet
 
1. mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder
 
2. mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts einschließlich deren Ehegat-
ten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in
gerader Linie [Großeltern Eltern Kinder Enkel – …], mit insgesamt nicht mehr als 10
Personen.
 
Hier der Link zur aktuellen Corona-Verordnung:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-
verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
 
Bitte aufpassen: Es gelten bis zum 30. November nicht die unter § 9 genannten (bisherigen) Personenzahlregelung, sondern die obengenannte Verschärfung wurde in § 1a Befristete Mnahmen zur Abwendung einer akuten Gesundheitsnotlage geregelt.
 
Zum privaten Raum gehören Wohnungen, Wohngruppen in Einrichtungen und besondere Wohnformen, wie etwa betreutes Wohnen und andere nicht für die Allgemeinheit zugängliche und privat genutzte Flächen und Gebäude wie etwa Schrebergärten, Garagen, Hallen, Stückle, Dachböden oder Keller (vgl.: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-
corona-verordnung/).
 
D.h. Bei Personen, die in einem Haushalt leben ganz gleich, ob verwandt oder nicht gibt es
keine Personenzahlbegrenzung, sobald aber schon eine (!) Person eines anderen Haushaltes dazukommt das gilt auch für direkte Verwandte, z.B. nicht mehr im Eltern-Haushalt wohnende Kinder gilt die 10-Personen-Obergrenze.
Und Angehörige dreier Haushalte dürfen schon gar nicht zusammenkommen.
Damit wären also auch kleinere Familienfeiern praktisch nicht mehr möglich.
 
Bitte beachten: Diese Personenzahlbeschränkung gilt auch für Kleingartenparzellen!
 
Dies ist die unter Anwendung des „üblichen deutschen Sprachverständnisses“ aus dem oben genannten Verordnungstext herauszulesende Regelung und diese wird auch mehrfach so auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg zitiert.
 
Allerdings wird auf der FAQ-Seite https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/ unter „Welche Regeln gelten für den privaten Raum?“ und „Darf ich privat feiern oder eine private Veranstaltung ausrichten?auch noch eine andere „Auslegung“ des Verordnungstextes angeboten:
Hier ist aufgeführt, dass sich bei Einhaltung der oben genannten Bedingungen des § 1a
auch Personen aus mehr als zwei Haushalten treffen können, wenn insgesamt nicht mehr
als 10 Personen zusammenkommen.
D.h., nach dieser Auslegung könnten sich Eltern mit den Familien auch mehrerer Kinder treffen, auch wenn diese in eigenen Haushalten wohnen, wenn „Teilnehmerkreis“ 10 Personen nicht übersteigt.
 
Mangels weiterer Informationen kann wahrscheinlich davon ausgegangen werden, dass der Gesetzgeber beide „Auslegungen“ akzeptiert, zumindest so lange, wie sie auf seiner Homepage eingestellt sind und die dort genannten Voraussetzungen eingehalten werden.
Wir empfehlen jedoch dringend, in jedem Fall größtmögliche Vorsicht walten zu lassen und
Zurückhaltung zu üben. Nicht alles, was zulässig sein könnte, ist für unsere Familien und
für uns alle gut.
 
2. Versammlungen
 
Zwar bleiben alle nicht der „Unterhaltung“ oder der Breitenkultur dienenden Veranstaltungen unter Einhaltung der Hygieneregeln prinzipiell erlaubt, also auch Vorstands-, Beirats- und auch Mitgliederversammlung, aber durch das Schließen der Gastronomie fällt diese zumindest bis zum 30 November als für Vereine risikoarmer Veranstaltungsort aus.
Bei einem Ausweichen auf Vereinsheime oder andere Lokalitäten würde die volle Hygiene-
Verantwortung auf den Verein als Veranstalter fallen und daher empfehlen wir nach wie vor
dringend, keine Versammlungen mit größerer Personenzahl zu veranstalten.
Der Gesetzgeber sieht das wohl auch so, denn er hat wie erwartet die Gültigkeit der uns betreffenden Regelungen des am 27. März 2020 verabschiedeten „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ bis zum 31.12.2021 verlängert und uns damit bis zum hoffentlichen Abebben der Corona-Pandemie im Laufe des kommenden Jahres etwas „Luft“ verschafft:
 
a) Vorstandswahlen können aufgeschoben werden, da die Vorstandsmitglieder trotz satzungsgemäßen Amtszeitablaufs mit allen Pflichten und Befugnissen bis zum nächstmöglichen Termin einer Haupt-/Mitgliederversammlung im Amt bleiben;
 
b) nachdem die Amtszeitverlängerung der Vorstandsmitglieder ohne Mitgliederversammlung erfolgen darf, gehen wir davon aus, dass auch die „Pflicht“ zur jährlichen Mitgliederversammlung ausgesetzt ist, zumal z.B. auch bei Wohnungseigentümergemeinschaften auf der Basis des letzten Wirtschaftsplanes weitergearbeitet werden kann, bis ein neuer beschlossen wird.
 
D.h. in den Geschäftsjahren 2020 und 2021 kann (vorläufig) der bei der letzten Mitglieder-/
Pächterversammlung beschlossene Etat „fortgeschrieben“ werden – dies gilt auch für dort ent-
haltene und geplante Anschaffungen und Investitionen. Auch die üblichen, für das Vereinsleben unabdingbaren Geschäfte können durchgeführt und zwingend erforderliche Einkäufe wie z.B. für Betriebsmittel (Heizöl, Gas, …) und Ausgaben (Wasser, Strom, Versicherungen, …) können getätigt werden; und
 
c) der Vorstand kann auch alle unvorhergesehenen, ohne Schaden für den Verein nicht auf-
schiebbaren Reparaturen, Ersatzbeschaffungen, etc. vornehmen.
 
Zusammengefasst ist der Vorstand also ermächtigt, alles für die Vereinsführung Erforderliche auch ohne das Votum einer Mitglieder-/Pächterversammlung 2020 und 2021 durchführen.
 
Wie schon im letzten Rundbrief geschrieben, aber wegen der „Brisanz“ hier nochmals wiederholt:
 
Die Ermächtigung des Vorstandes zur „beschlusslosen“ Vereinsführung erstreckt sich
ausdrücklich nicht (!) auf solche Entscheidungen, welche die Rechte und Pflichten der Mit-
glieder betreffen.
 
Für das Jahr 2020 ist wie gewohnt ein Jahresabschluss zu erstellen, das gilt sowohl für die Kasse wie auch für die Tätigkeitsberichte, die den Mitgliedern bei der nächsten möglichen Versammlung vorgestellt werden müssen, auch um eine Entlastung der Funktionsträger zu ermöglichen.
 
Dabei sind erforderliche „außerplanmäßige“ Ausgaben vom Vorstand zu begründen und die nachTrägliche Zustimmung der Mitglieder/Pächter einzuholen.
Auf die Möglichkeit zur schriftlichen Abstimmung durch das Corona-Folgen-Abmilderungsgesetz wurde im letzten Rundbrief schon detailliert hingewiesen, im „Notfall“, z.B. bei einer unaufschiebbaren Mitgliedsbeitragserhöhung ab dem 01. Januar 2021 (!) zur Vermeidung einer Insolvenz müsste dieser Weg beschritten werden, ansonsten sollten Beschlussfassungen möglichst auf die Tagesordnung der nächstmöglichen Mitglieder-/Pächterversammlung gesetzt werden vielleicht bietet sich ja im Sommer 2021 bei, wie in diesem Jahr jahreszeitenbedingt (?) niedrigen Infektions-
zahlen, wieder die Möglichkeit dafür.
 
Über die auf dem letzten Landesverbandstag 2018 beschlossene Mitgliedsbeitragserhöhung des Landesverbandes zum 01. Januar 2022 wurden Sie ja schon in einem gesonderten Rundbrief informiert und für die je nach Satzungsregelungen ggf. in Ihrem Verein erforderlichen Maßnahmen haben Sie noch das ganze Jahr 2021 Zeit.
 
3. Gemeinschaftsarbeit
 
Aufgrund der derzeitigen Bestimmungen und der Infektionslage sollten zumindest bis zum 30. November keine Gemeinschaftsarbeitseinsätze mehr erfolgen, mit dringend erforderlichen Arbeiten (Abstellen der Wasserversorgung, Ablesen der Wasseruhren, Winterfestmachen des Vereinsheims, …) können einzelne Personen/Familien beauftragt werden, die dann in „Eigenregie“ tätig werden. Die geltenden Vorgaben sind streng einzuhalten.
 
4. Wertermittlungen
 
Noch anfallende Wertermittlungen sind so abzuarbeiten, dass die „2Haushalte“– Regel eingehalten wird, d.h. bei 2 Wertermittlern aus verschiedenen Haushalten darf sich der Pächter aus einem 3. Haushalt nicht auch auf der Parzelle aufhalten, sondern muss auf dem Weg bleiben. Dies gilt selbstverständlich auch für weitere Personen wie den Vorstand. Eine Personenansammlung darf in keinem Fall entstehen.
 
5. Gemeinschaftstoiletten
 
Hier gilt das im letzten Rundbrief geschriebene weiter mit der dringenden Empfehlung, dass sich nur 1 Person in der Toilettenanlage aufhalten sollte.
Die Öffnung der Toilette liegt in der alleinigen Verantwortung des Vereins, eine Abklärung mit der Ortspolizeibehörde (Gemeinde) oder auch dem Gesundheitsamt halten wir für unverzichtbar.
 
Achten Sie bitte immer auf die tagesaktuelle Entwicklung sowohl der Viruslage als auch der
Rechtslage. Beachten Sie, dass auch Landkreise und Gemeinden entsprechende Polizeiverordnungen erlassen können.
 
Bleiben Sie gesund und genießen Sie in Ihrem Garten die letzten Sonnenstrahlen!
 
Klaus Otto Ralf Bernd Herden
Präsident Vertrauensanwalt

18.09.2020

Sehr geehrte Mitglieder,

da wir aufgrund der beginnenden Corona Pandemie unsere jährliche Mitgliederversammlung im März 2020 absagen mussten, soll diese nun zeitnah nachgeholt werden. Da in diesem Jahr die Wahlen des Vorstands anstehen, jedoch aber nicht alle Mitglieder des Vorstandes weiter zur Verfügung stehen, möchten wir die Versammlung und die Wahlen nun nachholen.

 Da uns das Thema Corona vermutlich noch eine ganze Weile begleiten wird, ergeht diese Einladung unter dem Vorbehalt, dass sich die dann aktuellen Fallzahlen und der Reproduktionswert, zumindest für den Kreis Esslingen bzw. die Gemeinde Filderstadt in einem Rahmen befinden, welcher der Durchführung einer solchen Versammlung nicht im Wege steht.

 Den Mitgliedern des Vorstandes ist sehr wohl bewusst, dass ein Aufflammen der Infektionszahlen durch Reiserückkehrer aus den Urlaubsgebieten oder anderer Gründe sehr wohl möglich ist, was dann einer erneuten Absage zur Folge hätte.

 Wir haben uns vorab dennoch eingehend Gedanken gemacht wie sich in dieser Phase eine solche Versammlung darstellen lässt und haben daher in unserer letzten Vorstandssitzung folgende Vorgehensweise/Eckpunkte beschlossen:

Ø  Die Versammlung soll in unserem Zelt stattfinden

Ø  Jeder Teilnehmer bringt sich selbst einen Stuhl mit 

Ø  (keine Bänke und Tische) damit Mindestabstand gewahrt bleibt.

Ø  Jeder Teilnehmer bringt sich selber seine Getränke mit.

Ø  Das Zelt wird an der Seite geöffnet um für Durchlüftung zu sorgen

Ø  Die Wahl des Vorstands wird schriftlich erfolgen – ein Mitglied des Wahlausschusses wird durchlaufen und die Zettel einsammeln 

Es war in den vergangenen Jahren guter Brauch, dass viele Gartenfreunde gemeinsam mit Ihren Partnern an der Versammlung teilgenommen haben.

Aus Platzgründen (damit Abstand eingehalten werden kann) bitten wir Sie, 

in diesem Jahr darum, dass nur die Pächter und wahlberechtigten passiven Mitgliedern an der Versammlung teilnehmen.

Ferner bitten wir Sie, dass nur 1 Person der Familienmitglieder mit gegebenenfalls einer Vollmacht des 2.Familienmitgliedes teilnimmt.

Des weiterem möchten wir die Versammlung (zeitlich) auf das Wesentliche beschränken.

Als Anhang erhalten sie die Original Einladung die auch noch per Post an sie versendet wird.

Sollten sie noch Fragen haben, bitte kontaktieren sie mich.

Heinz Teichmann, Schriftführer, Mitglied des Vorstandes

06.06.2020

Die Toilette wurde für Vereinsmitglieder wieder frei gegeben. Bitte beachten Sie unbedingt die Infos des Landesverbands:

Empfehlungen für die Bewirtung in Vereinsheimen und das Öffnen von Gemeinschaftstoiletten“

25.04.2020

Bitte verfolgen Sie die Empfehlungen der Bundes- und Landesregierung zum Thema Coronaschutz und den Empfehlungen unseres Landesverbands, sowie den Aushängen des Vorstands am Schwarzen Brett in der Gartenanlage!

https://www.gartenfreunde-landesverband-bw.de/

28.03.2020

Liebe Mitglieder,

wie bereits angekündigt, haben wir am Freitag das Wasser angeschaltet.
Leider ist es uns untersagt die Toiletten zu öffnen, dies wird durch die Behörden mit dem Risiko sg. Schmierinfektionen begründet. Dennoch haben Sie dadurch die Möglichkeit, sich an Ihrem Wasserhahn die Hände zu reinigen.
 
Wie beschrieben mussten wir auch den Spielplatz schließen, wir bitten hier um Beachtung, dass Ihre Kinder sich bitte nicht auf dem Spielplatz aufhalten dürfen.
 
Explizit möchten wir auch nochmals darauf hinweisen, dass Grillfeste mit Personen, die nicht in Ihrem Haushalt leben, derzeit leider auch nicht stattfinden dürfen.
 
Diese Einschränkungen sind für uns alle ungewohnt und erscheinen dem einen oder anderen sicher übertrieben, dennoch möchten wir Sie um strikte Einhaltung dieser Maßnahmen bitten, im Interesse Ihrer Gesundheit, der Gesundheit anderen Mitglieder, ebenso wie des Vereins. 
Denn sollten Verstöße den Behörden gemeldet werden, kann dies dazu führen, dass mit Bussgeldern belegt würden, oder wir die Anlage im schlimmsten Fall sogar schließen müssten.
 
Dies wäre für uns alle, gerade in der jetzigen Ausnahmesituation eine weitere Zusatzbelastung.
 
Zum Schluss noch ein Dankeschön an die Mitglieder, welche sich für die Aktion „Filderstadt hilft“ gemeldet haben. Sollte es noch weiter Interessenten geben, können Sie sich noch bis Montag bei mir melden. Ich werde die Daten dann geschlossen an die Stadt Filderstadt übermitteln.
 
Lassen uns diese Zeit gemeinsam zum Wohl des Vereins meistern und bleiben Sie bitte gesund.
 
Bei Fragen oder Anmerkungen, stehen wir Ihnen jederzeit gerne per Mail zur Verfügung.
 
Mir freundlichen Grüßen
 
Für den Vorstand
 
Marc C. Putscher                         Heinz Teichmann

25.03.2020

Sehr geehrte Pächterinnen und Pächter, sehr geehrte Mitglieder,

wie Sie alle wissen, hat der Vorstand Anfang März beschlossen die jährliche Mitgliederversammlung abzusagen bzw. zu verschieben. Im nach hinein hat sich diese Maßnahme als sehr vorausschauend herausgestellt.

Nach aktuellem Stand sehen wir uns noch nicht in der Lage zu prognostizieren wann wir die Versammlung abhalten können.

Dennoch muss und soll das Vereinsleben weitergehen.

Sie haben in den letzten Tagen die Unterlagen erhalten, die Sie ansonsten bei der Versammlung erhalten hätten, insbesondere den Kassenbericht und den Etat für 2020. Auch wenn eine Versammlung mit Entlastung und Neuwahl des Vorstandes, sowie eine Abstimmung über den Etat aktuell nicht möglich ist, wird der Vorstand weiterhin mit dem erteilten Mandat die anfallenden Geschäfte auf Grundlage des verschickten Etats 2020 tätigen.

Ebenfalls möchten wir darum bitten, die notwendigen Pflegeaufgaben weiterhin wie in der Liste beschrieben durchzuführen.

Hierbei ist darauf zu achten, dass diese Aufgaben dzt. nicht in Gruppen, sondern ausschließlich in Einzelarbeit zu verrichten sind. 

Stimmen Sie sich diesbezüglich mit den in der GM Liste genannten Personen Ihrer Gruppen ab.

Nun noch zu ein paar erfreulicheren Dingen:

Nachdem die aktuelle Situation auch für uns nicht alltäglich ist und Sie, vermutlich genauso wie wir, täglich mit neuen Meldungen über beschlossene Verhaltensregeln, Einschränkungen im täglichen Leben, Hygieneanweisungen, etc. konfrontiert werden, haben wir uns über den Verband der Kleingartenfreunde rechtlichen Rat eingeholt. Für uns stand zu jeder Zeit im Mittelpunkt, dass es gerade im Falle einer Ausgangsbeschränkung bzw. Kontaktbeschränkung, für die meisten um so wichtiger ist, wenigstens im Garten Bewegung, Sonne und frische Luft zu haben. 

Wir freuen uns daher über die Beantwortung und rechtliche Einschätzung des Rechtsanwaltes des Bezirksverbandes, welches wir Ihnen im Anhang aushändigen. Bitte beachten Sie die darin genannten Regeln.

Um auch der immer wieder betonten Hygiene (Hände waschen) gerecht werden zu können, werden wir am Freitag das Wasser anschalten. Bitte schließen Sie bei nächster Gelegenheit ihren Wasserhahn, damit erleichtern Sie unserem Wasserwart Herrn Wallner die Arbeit.

Diese Bitte ist für all diejenigen von besonderer Bedeutung, die einen Wasserhahn in der Hütte haben. 

Sollte es Ihnen nicht möglich sein, den Wasserhahn in Ihrer Hütte zu schließen, oder von Dritten schließen zu lassen, geben Sie uns bitte umgehend Bescheid.

Im Interesse Ihrer und der Gesundheit aller, möchten wir Sie eindringlich bitten, den gebotenen Abstand sowie, die leider notwendigen Regeln zu beachten.

Falls Sie Fragen oder Anregungen haben, freuen wir uns über Ihre Nachricht.

Wir möchten gerade in dieser Zeit mit Ihnen und Euch in Kontakt bleiben um weiterhin, trotz aller Ängste und Sorgen die Jede und Jeder zur Zeit hat, unseren Verein und unseren Garten weiter genießen zu können.

Der Vorstand bittet sie unbedingt die Anlage des Verbandes „Corona News“ aufmerksam zu lesen.

Anlage: Siehe E-Mail (hier nicht integriert)

Mit freundlichen Grüßen

Für den Vorstand

Marc C. Putscher (1. Vorstand)                       

Heinz Teichmann (Schriftführer)


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